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08.02.2009

HiB: Heute im Bundestag

An dieser Stelle möchten wir euch regelmäßig mit aktuellen Informationen aus dem Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags auf dem Laufenden halten.

Ausschüsse und Kleine Anfragen

Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags ab. Dort konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden. Um sich ein Bild bestimmter Sachverhalte zu machen, lassen sich die Ausschüsse von Regierung und Sachverständigen informieren, beispielsweise durch „Kleine Anfragen“. Das sind auf wenige Punkte begrenzte Fragen eines Parlamentariers an die Exekutive, beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Bundesregierung.

Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

Die Aufgaben des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe sind sehr breit. Es geht darum, Verletzungen zu korrigieren und Gefahren für die Menschenrechte vorzubeugen - im Inland, aber auch dann, wenn solche Verletzungen über nationale Grenzen reichen. Auch die Sicherung der Achtung der Rechte von Minderheiten und die ständigen Erfordernisse im Rahmen der humanitären Hilfe gehören zu weiteren zentralen Aufgaben des Ausschusses.